I. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von der TOPMED24 GmbH (im Folgenden Anbieter) auf der Internetseite www.topmed24.de angebotenen kostenfreien Leistungen. Auf www.topmed24.de erhält jeder Internetnutzer (im Folgenden Nutzer) die Möglichkeit, das Internetprofil von Ärzten und Ärztinnen (im Folgenden Arzt) sowie Fachärzten und Fachärztinnen (im Folgenden Facharzt) sowie Zahnärzten und Zahnärztinnen (im Folgenden Zahnarzt) einzusehen, die in Deutschland zugelassen und bei dem Anbieter registriert sind. Auf www.topmed24.de können sich nur solche Ärzte, Fachärzte und Zahnärzte registrieren, die den Qualitätsanforderungen des Anbieters gerecht werden.

II. Das Internetangebot www.topmed24.de

  1. Über die Plattform www.topmed24.de können die Nutzer ausschließlich Informationen über den Arzt, Facharzt oder Zahnarzt abrufen. Es besteht keine Verpflichtung des Anbieters gegenüber den Nutzern, das Internetangebot auf www.topmed24.de bereitzustellen. Der Anbieter ist darum bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb von www.topmed24.de sicherzustellen. Eine Einstandspflicht für eine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots wird nicht übernommen.
    Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Internetangebot auf www.topmed24.de teilweise oder insgesamt ohne Vorankündigung zu verändern oder das Internetangebot auf www.topmed24.de zeitweise oder endgültig einzustellen.
  2. Die Internetseite des Anbieters www.topmed24.de ist ausschließlich technischer Mittler für den Austausch von Inhalten zwischen registrierten Ärzten, Fachärzten oder Zahnärzten und den Nutzern. Für die Profilinhalte der Ärzte, Fachärzte oder Zahnärzte auf www.topmed24.de und die dort in Bezug genommene Tätigkeiten sind alleine die betreffenden Ärzte, Fachärzte und Zahnärzte verantwortlich. Zwischen dem Anbieter und den Nutzern von www.topmed24.de kommt durch die kostenfreie Nutzung von www.topmed24.de kein Vertrag zustande.
  3. Der Anbieter erbringt keine ärztlichen, fachärztlichen oder zahnärztlichen Dienstleistungen gegenüber den Nutzern.
  4. Der Anbieter vermittelt den Nutzern keine ärztlichen, fachärztlichen oder zahnärztlichen Dienstleistungen.
  5. Der Anbieter spricht den Nutzern keine Empfehlung für eine Arzt-, Facharzt oder Zahnarztwahl aus. Der Anbieter erbringt insbesondere keine Beratungsleistungen, die auf den Abschluss von Behandlungsverträgen mit einem Arzt, einem Facharzt oder einem Zahnarzt gerichtet sind.

III. Behandlungsvertrag - Arzt-Patient-Verhältnis

  1. Ein etwaiger Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Arzt, dem Facharzt oder dem Zahnarzt und dem Nutzer zustande. Der behandelnde Arzt, Facharzt oder Zahnarzt behandelt seine Patienten selbständig und in eigener Verantwortung. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die medizinischen Leistungen des jeweiligen Arztes, Facharztes oder Zahnarztes. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Gewährleistung oder Garantie für die Qualität der medizinischen Leistungen der behandelnden Ärzte, Fachärzte oder Zahnärzte.
  2. Der Inhalt des zwischen den Nutzern von www.topmed24.de und den auf www.topmed24.de registrierten Ärzten, Fachärzten oder Zahnärzten konkret geschlossenen Behandlungsvertrags bestimmt sich ausschließlich nach den Abreden in diesem Vertragsverhältnis. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf das Zustandekommen und die Ausgestaltung von Behandlungsverträgen zwischen den Nutzern und den auf www.topmed24.de registrierten Ärzten, Fachärzten oder Zahnärzten.
  3. Das Arzt-Patient-Verhältnis zwischen den Nutzern von www.topmed24.de und den auf www.topmed24.de registrierten Ärzten, Fachärzten oder Zahnärzten ist streng vertraulich. Der Anbieter erhält keine Kenntnis von etwaig zustande gekommenen Behandlungsverträgen und deren Inhalt.

IV. Urheberrecht

Die auf ww.topmed24.de veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung und/oder die sonstige Nutzung und/oder die Verwertung der Inhalte sind ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht zulässig. Zulässig ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots von www.topmed24.de. Die Nutzer dürfen die Inhalte zum privaten Gebrauch abrufen, speichern und ausdrucken soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar deren Erwerbszwecken dient.

V. Haftung

1. Allgemeiner Haftungsausschluss

Der nachfolgende allgemeine Haftungsausschluss gilt für vertragliche, vertragsähnliche und gesetzliche Ansprüche. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Regelung unberührt.

Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden, unbeschränkt. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, haftet der Anbieter ebenfalls unbeschränkt. Die Haftung des Anbieters für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt sinngemäß für eine Haftung des Anbieters für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

2. Eigene Inhalte

Der Anbieter ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die auf www.topmed24.de abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

3. Fremde Inhalte

Die Verantwortung für die durch den Arzt, Facharzt oder Zahnarzt auf www.topmed24.de verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich bei dem Arzt, Facharzt oder Zahnarzt. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Inhalts hat. Der Anbieter ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Dies gilt auch für Inhalte mittels Hyperlink verknüpften externen Webseiten. Der Anbieter macht sich die Inhalte mittels Hyperlink verknüpften externen Webseiten nicht zu eigen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen auf www.topmed24.de nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Anbieters nach den §§ 8 bis 10 Telemediengesetz unberührt. Der Anbieter haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung.

4. Folge von Rechtsverletzungen

Wird der Anbieter auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen auf www.topmed24.de hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte vom Anbieter unverzüglich überprüft und gegebenenfalls entfernt. Nutzer können vermeintliche Rechtsverletzungen unter der Emailadresse melden.

5. Hyperlinks

Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte mittels Hyperlink verknüpften externen Webseiten und ist auch nicht dazu verpflichtet, diese externen Webseiten laufend zu kontrollieren. Der Anbieter macht sich die Inhalte mittels Hyperlink verknüpften externen Webseiten insbesondere nicht zu eigen. Eine Verantwortung für die Inhalte mittels Hyperlink verknüpften externen Webseiten wird seitens des Anbieters nicht übernommen. Dies gilt nicht, soweit der Anbieter positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Inhalts hat.

VI. Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
  2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.